Liebe Leserinnen und Leser,
vor über einem Jahr hat Olaf Scholz eine Zeitenwende festgestellt, ausgelöst von Russland mit seinem gegen die Ukraine gerichteten Angriffskrieg. Was hat sich seitdem für Sie politisch verändert? Welche grundlegenden Veränderungen in Deutschland haben Sie wahrgenommen?
Für mich selbst muss ich konstatieren: Ich sehe keine. Ja, es gab – teilweise – pragmatische Reaktionen bei allen Ampelpartnern. Doch schaut man genauer hin, hat dieser brutale Krieg in der deutschen Politik nicht für einen grundlegenden Wandel gesorgt. Die große politische wie gesellschaftliche Debatte, was dieser Krieg nun für uns und unsere europäischen Partner tatsächlich auf Jahre und Jahrzehnte bedeutet, wurde und wird nicht geführt. Eine Fehleranalyse fand nicht statt. Die einstige Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel bügelt kritische Fragen ab. Selbstkritik? Fehlanzeige. Werden so Lebensbilder in Frage gestellt? Natürlich. Dass kritische Selbstreflexion dem politischen Alltagsgeschäft doch abträglich sei, sei geschenkt. Zumindest in der Nachbetrachtung zeigen sich schon jetzt die charakterlichen Unterschiede zwischen einem Helmut Kohl sowie einer Angela Merkel einerseits und einem Willy Brandt sowie einem Helmut Schmidt andererseits. Doch vielleicht wirkt es sich einfach charakterwahrend aus, wenn man eben nicht vier Legislaturperiode als Regierungschef bzw. -chefin quasi durchregieren kann. Eine Beschränkung von Regierungszeiten, ggf. sogar von Mandatszeiten verhindert wahrscheinlich auch die Neigung, eine notwendige Grundstabilität mit staatlicher Verkrustung und geistiger Ermüdung zu verwechseln. Unbenommen trägt aber auch eine stetig alternde Gesellschaft, eine immer größer werdende Anzahl an Rentnerinnen und Rentnern ihren Teil dazu bei.
Umso wichtiger ist es, dass wir als Liberale die kommenden Generationen nicht aus dem Blick verlieren, dass wir Zukunftschancen ermöglichen und uns nicht mit dem Erreichten zufriedengeben. Mit diesem Heft kommen diejenigen zu Wort, die Zukunft und den Liberalismus gestalten wollen. Viel Freude und Erkenntnisgewinn bei der Lektüre!
ALEXANDER BAGUS
Präses